Mehrwert-Initiative: So hat der Kanton Zug abgestimmt
Am 18. Mai 2025 wird im Kanton Zug abgestimmt. Auf nationaler Ebene gibt es zwar keine Vorlagen, dafür aber auf kantonaler. Hier findest du alle Informationen und Ergebnisse aus dem Kanton Zug dazu.
Gesetzesinitiative für Lebensqualität und bezahlbaren Wohnraum! Verdichtung fair gestalten (Mehrwert-Initiative)
Ausgezählt: 11/11 | Stand: 11:02 Uhr
26,5% Ja
73,5% Nein
Gesetzesinitiative für Lebensqualität und bezahlbaren Wohnraum! Verdichtung fair gestalten (Mehrwert-Initiative)
Ausgezählt:
11/11 | Stand: Schlussresultat
26,5% Ja
73,5% Nein
Gemeinde
Gegenvorschlag:
Gegenvorschlag zur Gesetzesinitiative für Lebensqualität und bezahlbaren Wohnraum! Verdichtung fair gestalten (Mehrwert-Initiative)
Ausgezählt: 11/11 | Stand: 11:02 Uhr
46,4% Ja
53,6% Nein
Gegenvorschlag zur Gesetzesinitiative für Lebensqualität und bezahlbaren Wohnraum! Verdichtung fair gestalten (Mehrwert-Initiative)
Ausgezählt:
11/11 | Stand: Schlussresultat
46,4% Ja
53,6% Nein
Gemeinde
Stichfrage:
Stichfrage zur Gesetzesinitiative für Lebensqualität und bezahlbaren Wohnraum! Verdichtung fair gestalten (Mehrwert-Initiative)
Ausgezählt: 11/11 | Stand: 11:02 Uhr
27,3% Ja
72,7% Nein
Stichfrage zur Gesetzesinitiative für Lebensqualität und bezahlbaren Wohnraum! Verdichtung fair gestalten (Mehrwert-Initiative)
Ausgezählt:
11/11 | Stand: Schlussresultat
27,3% Ja
72,7% Nein
Gemeinde
Die Stimmberechtigten lehnten am Sonntag die Mehrwert-Initiative mit einem Nein-Stimmenanteil von 73,5 Prozent (21'284 zu 7679 Stimmen) ab. Die von der SP lancierte Gesetzesinitiative für Lebensqualität und bezahlbaren Wohnraum wollte die Regelungen für die Mehrwertabgabe im kantonalen Planungs- und Baugesetz anpassen. Die Mehrwertabgabe sollte deswegen von 20 auf 30 Prozent erhöht werden. Diese sollte zudem neu nicht nur bei Wertsteigerungen, welche Grundstücke durch Einzonungen erfuhren, fällig werden, sondern auch bei Bebauungsplänen und Aufzonungen. Bei Aufzonungen bleibt das Grundstück in derselben Zone, doch wird die Nutzungsmöglichkeit verbessert.
Die Mittel aus der Mehrwertabgabe sollten für raumplanerische Massnahmen eingesetzt werden. Davon sollten mindestens 50 Prozent für preisgünstige Wohnungen vorgesehen sein.
Schwächerer Gegenvorschlag
Regierungs- und Kantonsrat stellten der Initiative einen eigentümerfreundlicheren Gegenvorschlag gegenüber. Demnach sollte zwar, wie von der Initiative verlangt, die Abgabe ausgeweitet werden, dies aber bei einem unveränderten Abgabesatz. Zudem sah der Gegenvorschlag einen grösseren Freibetrag vor als die Initiative. Bei der Zweckbestimmung, der Förderung von günstigen Wohnungen, war er weniger verpflichtend. (ome/sda)
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ESC in Basel von Islamisten gehackt – Banner erschien auf Riesen-Bildschirm
Im Mai kam es beim Auftritt von Baby Lasagna in der Arena Plus im St. Jakobs-Park zu einem Eklat: Im Videomaterial war ein Spendenaufruf für eine islamistische Gruppierung zu sehen. Die Spuren führen ins Darknet – und nach Australien.
Die 36'000 Zuschauerinnen und Zuschauer im Stadion nahmen den Aufruf nicht wahr. Nur für einen Bruchteil einer Sekunde poppte das Bild auf. Doch es war da – das zeigen die Mitschnitte, die Youtube noch nicht gesperrt hat. In der Arena Plus im Rahmen des ESC in Basel wurde am Samstag, 17. Mai, im St. Jakob-Park für die Finanzierung von Islamisten geworben. Dabei erschien auch das schwarze Banner auf dem Videowürfel auf dem Joggeli-Rasen und auf den grossen Bildschirmen. Eine Organisation, die das Symbol nutzt, ist der Islamische Staat (IS).
